Schlagwort-Archive: ÖVP

Zum lockeren Umgang mit Rechtsvorschriften — eine Anmerkung des ÖVP-Chefs

Publiziert am 1. Juli 2016 von Joachim Rogginer

“Und drit­tens brauchen wir eine Änderung der Kul­tur, wie mit Rechtsvorschriften umzuge­hen ist.” Dr. Rein­hold Mit­ter­lehn­er, Vizekan­zler und Obmann der Bun­des-ÖVP, im Jour­­nal-Panora­­ma Spezial (ORF Ö1, 01. Juli 2016, 18:30) zur VfGH-Entschei­­dung betr­e­f­fend Wieder­hol­ung der Stich­wahl der Bun­de­spräsi­den­ten­wahl Wie recht er … Weit­er­lesen →

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Zweifelhafte Veröffentlichung von GR-Protokollen

Publiziert am 29. November 2015 von Joachim Rogginer

Es ist ja prinzip­iell zu begrüßen, daß nun auch die Sitzung­spro­tokolle von öffentlichen Gemein­der­atssitzun­gen der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram im Inter­net veröf­fentlicht wer­den. Beden­klich find­en wir es jedoch, wenn diese Veröf­fentlichung nicht durch die Gemeinde selb­st auf ihrer Home­page geschieht, … Weit­er­lesen →

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Übersicht über das Gemeindeparlament

Publiziert am 15. März 2015 von Joachim Rogginer

Auf der Seite Gemein­de­v­ertreter 2015 haben wir ver­sucht, alle Gemein­deräte, Funk­tionäre, Auss­chüsse und Ver­bände und deren Mit­glieder, so wie sie sich nach der Gemein­der­atswahl 2015 darstellen, zu erfassen. Aufrufe: 1

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Knapp daneben

Publiziert am 1. März 2015 von Joachim Rogginer

Wir sind beschei­den, freuen uns aber natür­lich, wenn unsere Bürg­erliste mit dem klin­gen­den Namen KLuG Einzug in das regionale Bewußt­sein hält. So geschehen im Bericht des Bezirks­blattes. Abge­se­hen davon, daß rein rechtlich die ÖVP natür­lich nicht wie dort ange­führt auf … Weit­er­lesen →

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Ergebnis der konstituierenden Gemeinderatssitzung

Publiziert am 28. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Im Rah­men der kon­sti­tu­ieren­den Gemein­der­atssitzung am 26.2.2015 wur­den KLuG von Bürg­er­meis­ter Franz Stöger seit­ens der ÖVP ein Sitz im Prü­fungsauss­chuß sowie je ein Sitz in zwei weit­eren Auss­chüssen (Finanz, Kul­tur) ange­boten. Da uns auf­grund der Anzahl unser­er Man­date diese Sitze … Weit­er­lesen →

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