Schlagwort-Archive: Gemeinderatsprotokolle

Zweifelhafte Veröffentlichung von GR-Protokollen

Publiziert am 29. November 2015 von Joachim Rogginer

Es ist ja prinzip­iell zu begrüßen, daß nun auch die Sitzung­spro­tokolle von öffentlichen Gemein­der­atssitzun­gen der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn am Wagram im Inter­net veröf­fentlicht wer­den. Beden­klich find­en wir es jedoch, wenn diese Veröf­fentlichung nicht durch die Gemeinde selb­st auf ihrer Home­page geschieht, … Weit­er­lesen →

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Was uns KLuG erscheint: Ein Beispiel für Transparenz

Publiziert am 4. Februar 2015 von Joachim Rogginer

Wir haben in unserem Artikel über die im Inter­net veröf­fentlicht­en Pro­tokolle von Gemein­der­atssitzun­gen als Beispiel die Gemeinde Sieghart­skirchen ange­führt. So weit hät­ten wir aber gar nicht schauen müssen. Auch die Gemeinde Kirch­berg am Wagram veröf­fentlicht sowohl Tage­sor­d­nung als auch Sitzung­spro­tokolle … Weit­er­lesen →

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Transparenz: Geplante Novelle des Bundes-Verfassungsgesetzes

Publiziert am 29. Januar 2015 von Joachim Rogginer

Ein Min­is­te­ri­alen­twurf zu ein­er Nov­el­le des Bun­des-Ver­­fas­­sungs­ge­set­zes sieht mit der Ergänzung des B‑VG um einen Art. 22 a Abs. 1 eine Art Veröf­fentlichungspflicht für Infor­ma­tio­nen von all­ge­meinem Inter­esse (wie all­ge­meine Weisun­gen, Sta­tis­tiken, Gutacht­en und Stu­di­en) vor, die von Orga­nen der … Weit­er­lesen →

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Was uns KLuG erscheint: Sitzungsprotokolle des Gemeinderats im Internet

Publiziert am 11. Januar 2015 von Joachim Rogginer

Gemein­der­atssitzun­gen sind in der Regel öffentlich, aber kaum jemand hört sie sich an (was natür­lich auch an der Qual­ität der Diskus­sion liegen kann). Inter­es­sant wäre es dann aber doch, wer da was von sich gegeben hat und was da wie … Weit­er­lesen →

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