Archiv der Kategorie: GR-Sitzungen

Bumerangantrag?

Publiziert am 22. Juli 2016 von Joachim Rogginer

Ein Kurio­sum ereignete sich in der “nor­malen” Gemein­der­atssitzung (also nicht jen­er zum Miß­trauen­santrag, die am sel­ben Tag stattge­fun­den hat­te) am 07.07.2016. Eine offen­bar als Spitze gegen die Oppo­si­tion (im Speziellen GGR Heimo Stop­per, SPÖ, der auch Obmann der Volkss­chul­ge­meinde ist) … Weit­er­lesen →

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Politplausch von KLuG: Mißtrauensantrag, Populismus et cetera

Publiziert am 11. Juli 2016 von Joachim Rogginer

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Gemeinderatssitzung am 07.07.2016 19:00 Uhr

Publiziert am 4. Juli 2016 von Joachim Rogginer

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am Don­ner­stag, den 07.07.2016 um 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Nach­ste­hend die öffentlichen Tage­sor­d­nungspunk­te (wie auch an der Anschlagtafel vor dem Rathaus veröf­fentlicht): Begrüßung und Vorstel­lung der neuen Gemein­derätin Rafaela Schill Genehmi­gung des Sitzung­spro­tokolls … Weit­er­lesen →

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Zum lockeren Umgang mit Rechtsvorschriften — eine Anmerkung des ÖVP-Chefs

Publiziert am 1. Juli 2016 von Joachim Rogginer

“Und drit­tens brauchen wir eine Änderung der Kul­tur, wie mit Rechtsvorschriften umzuge­hen ist.” Dr. Rein­hold Mit­ter­lehn­er, Vizekan­zler und Obmann der Bun­des-ÖVP, im Jour­­nal-Panora­­ma Spezial (ORF Ö1, 01. Juli 2016, 18:30) zur VfGH-Entschei­­dung betr­e­f­fend Wieder­hol­ung der Stich­wahl der Bun­de­spräsi­den­ten­wahl Wie recht er … Weit­er­lesen →

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Sitzung zum Mißtrauensantrag

Publiziert am 1. Juli 2016 von Joachim Rogginer

Die öffentliche Gemein­der­atssitzung zum Miß­trauen­santrag find­et am Don­ner­stag, 07. Juli 2016 um 07:00 Uhr früh im Sitzungssaal des Rathaus­es der Mark­t­ge­meinde Königs­brunn statt. Edit: Ergeb­nis bei 17 abgegebe­nen Stim­men: 6 Stim­men für den Miß­trauen­santrag, 11 Stim­men dage­gen. Edit: Dem­nächst gibt es … Weit­er­lesen →

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Opposition “schwänzt”

Publiziert am 28. Juni 2016 von Joachim Rogginer

In let­zter Zeit haben sich in unser­er Gemeinde lei­der zu viele „unrunde“ Sachen ereignet, die wohl mit­tler­weile auch bere­its der Bevölkerung sehr unan­genehm aufge­fall­en sind. Es geht nicht darum, daß die ÖVP auf­grund ihrer Mehrheit im Gemein­der­at ihre Vorhaben durchzuset­zen … Weit­er­lesen →

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Öffentlicher Verkehr: Was bisher (nicht?) geschah … und was nicht geschehen soll

Publiziert am 2. Mai 2016 von Joachim Rogginer

Für die GR-Sitzung am 28.04.2016 haben wir per Drit­te­lantrag den Punkt “Bericht über bish­erige Aktio­nen und weit­ere Vorhaben zur Verbesserung der Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmit­tel” auf die Tage­sor­d­nung gebracht. Seit den gle­ich­lau­t­en­den und damit gle­ich­sam wie von oben verord­net … Weit­er­lesen →

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Gemeinderatssitzung am 28.04.2016 19:00 Uhr

Publiziert am 22. April 2016 von Joachim Rogginer

Die näch­ste GR-Sitzung find­et am 28.04.2016 19:00 im Rathaus Königs­brunn am Wagram statt. Es wäre schön, wenn die öffentliche Sitzung auch nur halb so reges Inter­esse bei der Bevölkerung find­en würde wie die let­zte Sitzung am 25.03.2016 (siehe unseren dies­bezüglichen … Weit­er­lesen →

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Betonwerk vom Tisch

Publiziert am 12. März 2016 von Joachim Rogginer

Großer Andrang herrschte bei der öffentlichen GR-Sitzung am 10.3.2015 in Königsbrunn/Wagram. Viele inter­essierte und beun­ruhigte Bürg­erIn­nen kamen, unter anderem um den Aus­führun­gen von Bürg­er­meis­ter Franz Stöger über die Aktiv­itäten der Wirtschaftspark Abs­­dorf-Königs­brunn GmbH (die im Vor­jahr trotz eines eigentlich wegen … Weit­er­lesen →

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Geld aus dem Gulli: Kreditfinanzierung mit Wasser- und Kanalgebühren

Publiziert am 31. Januar 2016 von Joachim Rogginer

Wir haben vom Plan der Gemeinde betr­e­f­fend Grund­stück­sankauf und Auf­nahme eines Mil­lio­nenkred­its berichtet (Kred­i­tauf­nahme, Alter­na­tivkonzept). Im § 1 Abs 5 NÖ Kanalge­setz 1977 heißt es: “Die Kanaler­rich­tungsab­gaben und die Kanal­benützungs­ge­bühren sind zweck­ge­bun­dene Ein­nah­men, die auss­chließlich für die Errich­tung, für die … Weit­er­lesen →

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